(1) Betreiber und Nutzer
Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen dem Betreiber DIPLOMA Hochschule
– Fachhochschule Nordhessen– (im Folgenden: Betreiber) und den
registrierten Nutzerinnen und Nutzern (im Folgenden: Nutzende). Nutzende
sind alle Mitglieder die vom Betreiber als Mitglied freigeschaltet wurden.
(2) Vertragsgegenstand
DIPLOMA-Netz
ist eine Plattform des Betreibers unter der URL diploma-alumni.de, über die
sich registrierte Nutzende austauschen und über Nachrichten und Kommentare
kommunizieren können. Die Nutzung von DIPLOMA-Netz ist nur
zulässig, wenn die Nutzenden diese Nutzungsbedingungen annehmen und somit
dem Vertrag zustimmen.
(3) Rechte und Pflichten des Nutzers
3.1
Das Passwort für den persönlichen Login ist unbedingt gegenüber Dritten
geheim zu halten. Sollten Nutzende Grund zur Annahme haben, dass Andere
Kenntnis von ihrem Passwort haben, sind sie verpflichtet, dieses
unverzüglich zu ändern. Die Änderung des Passwortes kann im persönlichen
Profil-Bereich vorgenommen werden.
3.2
Nutzende von DIPLOMA-Netz sind für ihre Aktivitäten innerhalb der
gesamten Plattform verantwortlich. Nur solche Inhalte und Äußerungen dürfen
veröffentlicht werden, die keine Rechte Anderer (insbesondere Urheber- und
Leistungsschutzrechte) verletzen.
Ausdrücklich verboten ist es, Inhalte und/oder Äußerungen zu
veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind,
insbesondere solche mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem,
diskriminierendem oder pornographischem Inhalt oder mit sonstigen Inhalten,
die gegen die guten Sitten verstoßen. Dies umfasst auch Inhalte, die über
von den Nutzenden gesetzte Links zu erreichen sind. Des Weiteren ist die
Verwendung anstößiger Inhalte und Bezeichnungen sowie anderweitiger
Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht
abschließend festgestellt werden kann.
Unzulässige Aktivitäten, Inhalte und/oder Äußerungen sind unter anderem:
-
Inhalte, die die Menschenwürde verletzen,
-
religiös oder politisch extreme Inhalte sowie rassistische,
volksverhetzende oder kriegsverherrlichende Inhalte,
-
Inhalte, die jugendgefährdend sind,
-
jegliche Darstellung und Aufforderung zu Gewalt gegen Menschen,
Institutionen und Tiere,
-
die Verabredung zu kriminellen Handlungen und terroristischen Aktionen,
-
Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte unabhängig davon,
ob diese Inhalte andere Nutzende, Mitarbeiter oder jegliche andere Personen
oder Einrichtungen betreffen,
-
unzumutbare Belästigungen anderer Nutzenden, insbesondere durch Spam
(vgl. § 7 UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb),
-
Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-,
Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne
dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von
gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ohne dazu berechtigt zu
sein,
-
Verwendung von DIPLOMA-Netz zu kommerziellen Zwecken. Unter
Anderem ist Werbung durch das Versenden von Inhalten, die die Empfänger
unaufgefordert erhalten (Spamming), untersagt. Dazu zählen auch
Kettenbriefe, Glücksspiele und Spendenaufrufe.
3.3
Aktionen, die darauf ausgerichtet sind, die Funktionalität der Plattform zu
erschweren oder das DIPLOMA-Netz funktionsuntauglich zu machen,
sind unzulässig und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische
Struktur der Plattform beeinflussen können.
3.4
Daten und Inhalte auf DIPLOMA-Netz dürfen nicht ohne Zustimmung
manuell oder automatisiert zum Zwecke der Datengewinnung ausgelesen,
gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet, kommerziell genutzt
oder auf sonstige Weise missbraucht werden. Es dürfen keine technischen
Angriffe unternommen werden, um Daten einzelner Nutzenden ganz oder
teilweise zu verändern, zu missbrauchen, zu löschen oder in sonstiger Weise
zu beschädigen.
(4) Aufgaben, Rechte und Pflichten des Betreibers
4.1
Der Betreiber stellt mit dem DIPLOMA-Netz den Nutzenden eine
Plattform zur Verfügung, auf der sie mit anderen Nutzern in Kontakt treten
und weitere Services in Anspruch nehmen können. Dafür stellt sie lediglich
die technischen Applikationen bereit. Es entstehen aus diesem Angebot
keinerlei Ansprüche auf das Zustandekommen von Kontakten / Services
generell. Der Betreiber ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der
Plattform zu gewährleisten. Es kann jedoch beispielsweise zu
Beeinträchtigungen der Systemverfügbarkeit durch Wartungsarbeiten und
andere Einflüsse kommen. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.
4.2
Der Betreiber führt keine systematische Überprüfung der auf DIPLOMA-Netz verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzenden vor
ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.
Der Betreiber behält es sich vor, bei einem begründeten Verdacht auf
verbotene Inhalte/oder Äußerungen oder Verweise nach Ziffer 3.2 diese ohne
vorherige Ankündigung oder Erklärung nach Kenntnisnahme gemäß den
gesetzlichen Verpflichtungen zu entfernen.
Bei Missachtung der Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines
Verstoßes durch Nutzende erhalten die Nutzenden in den sonstigen Fällen
durch den Betreiber eine Warnung mit einer Fristsetzung für eine
Stellungnahme oder um das Fehlverhalten entsprechend einzustellen. Sollte
die Fristsetzung durch den Nutzenden nicht gewahrt werden oder der Verstoß
so schwerwiegend sein, dass eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses
nicht zumutbar ist, ist der Betreiber berechtigt, die betreffenden
Nutzenden umgehend auszuschließen bzw. dem Nutzenden außerordentlich zu
kündigen; die Kündigung bedarf der Schriftform bzw. der elektronischen
Übermittlung.
(5) Beendigung des Accounts
Nutzende können ihren Account jederzeit löschen lassen indem sie dem
Betreiber eine E-Mail an alumni@diploma.de schreiben. Alle
personenbezogenen Daten des Nutzers werden dann gelöscht. Dieser Vorgang
ist unwiderruflich.
(6) Haftung
6.1
Die Inhalte von DIPLOMA-Netz wurden von dem Betreiber mit
größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Für die Richtigkeit, Genauigkeit
und Fehlerfreiheit der Informationen seitens des Betreibers wird allerdings
keine Haftung übernommen.
6.2
Für die von den Nutzenden veröffentlichten Inhalte übernimmt der Betreiber
keine Haftung. Die Nutzenden garantieren, dass die von ihnen
veröffentlichen Inhalte (u.a. Äußerungen und Beiträge) frei von Rechten
Dritter nutzbar sind. Die Nutzenden stellen den Betreiber von sämtlichen
Forderungen, inklusive Schadensersatzforderungen, frei, die andere Nutzende
oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von
Nutzenden auf DIPLOMA-Netz veröffentlichen Inhalte oder die
infolge einer Verletzung der vorbezeichneten Pflichten und / oder
schädigenden Handlungen der Nutzenden gegenüber des Betreibers geltend
machen.
Die Nutzenden übernehmen alle dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von
Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für
die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Diese Pflichten
der Nutzenden gelten nicht, wenn die Nutzenden die betreffende
Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.
6.3
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Betreiber keine
Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten
Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
6.4
Die Nutzenden haften für alle Schäden, die sie dem Betreiber zufügen, nach
den gesetzlichen Vorschriften. Ziffer 6.2 bleibt unberührt.
6.5
Der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften
bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, die die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf
deren Einhaltung die Nutzenden regelmäßig vertrauen dürfen, für Vorsatz und
jede Fahrlässigkeit, bei einfacher Fahrlässigkeit jedoch begrenzt auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Im Übrigen haftet der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen nur für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
verursachte Schäden. Im Falle grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung des Betreibers im Übrigen für mittelbare Schäden und
Folgeschäden ist im Fall von grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht im
Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie
bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
(7) Weiterentwicklung der Dienste und Änderungen der
Nutzungsbedingungen
Inhalte und Funktionen innerhalb von DIPLOMA-Netz werden ständig
weiterentwickelt und verbessert. Der Betreiber ist berechtigt, Änderungen
an seinem Dienst vorzunehmen, soweit dies unter Berücksichtigung der
Interessen des Betreibers für den Nutzenden zumutbar ist. Dementsprechend
werden die Nutzungsbedingungen angepasst und aktualisiert. Registrierte
Nutzende werden über Änderungen informiert. Unter der URL
https://diploma-alumni.de/terms_of_use/ ist die jeweils aktuelle
Version zu finden, die dort eingesehen und über eine Druckversion
ausgedruckt werden kann.
(8) Beendigung der Dienste
Der Betreiber ist berechtigt, den Dienst unter Einhaltung einer
Ankündigungsfrist zu beenden und im Zuge einer Beendigung des Dienstes, die
Inhalte der Nutzenden zu löschen und den Zugang der Nutzenden zu sperren.
(9) Urheberrechte / Nutzungsrechte
Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen
Nutzenden. Der Nutzende kann seine Beiträge jederzeit selbstständig
löschen. Der Nutzende räumt dem Betreiber mit dem Einstellen seines
Beitrags jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf DIPLOMA-Netz zum Abruf bereitzuhalten und dort zugänglich zu
machen. Der Betreiber hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu
verschieben oder zu löschen.
(10) Sonstiges
10.1
Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht. Die Rechtsunwirksamkeit einzelner
Teile und Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und
Nutzungs-bestimmungen berührt deren Gültigkeit im Übrigen nicht. An die
Stelle der unwirksamen Bestimmung soll vielmehr rückwirkend eine Regelung
treten, die rechtlich zulässig ist und dem Sinn und Zweck der
ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
10.2
Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand ist
Bückeburg.
10.3
Als rechtsverbindliche Fassung gilt die deutsche Fassung der
Nutzungsbedingungen.
Stand:
01.04.2018